Das Bürgerbegehren Widukind-Campus stößt auf großen Zuspruch

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Seit Anfang des Jahres liegen an vielen Standorten in Vreden und Umgebung Unterschriftenlisten aus, die sich stetig füllen. Der Zuspruch ist groß, die Zielmarke aber noch nicht erreicht.

Vreden

, 26.01.2019, 12:00 Uhr / Lesedauer: 2 min

Die wochenlangen Vorbereitungen der Bürgergruppe, die aus Anwohnern, Eltern und ehemaligen Lehrern besteht, scheinen sich auszuzahlen. Das ins Leben gerufene Bürgerbegehren mit dem Namen „Widukind-Campus“ stößt, gemessen an den bisher zusammengekommenen Unterschriften, auf großen Zuspruch. „Wir sind absolut zufrieden und auf einem guten Weg“, sagt Mitinitiator Alexander Demes im Gespräch mit unserer Redaktion.

Das Bürgerbegehren richtet sich gegen den Ratsbeschluss zum Schulcampus vom 21. November des vergangenen Jahres. Zuvor wurde viele Jahre in der Vredener Politik über dieses Thema kontrovers und intensiv diskutiert. Ziel des Bürgerbegehrens ist, dass die Bürger über das Thema abstimmen können und somit der Ratsbeschluss für die Variante D ohne Schulstraße und ohne Widukindstadion aufgehoben wird.

Die drei Kernpunkte des Bürgerbegehrens

Der Clou: Die Variante der Bürgergruppe ist rund sechs Millionen Euro günstiger als Variante D, die sich auf etwa 23 Millionen Euro beläuft. Die Bürgerinitiative selbst hat drei Kernpunkte auf der Agenda stehen. Die Schulstraße soll verkehrstechnisch optimiert ebenso wie die zentrale Leichtathletikanlage ohne teure Erweiterung des Sportzentrums in der Nähe des Freibads erhalten bleiben. Zudem soll auf den Bau einer Vierfachhalle verzichtet werden.

Damit das Bürgerbegehren Erfolg hat, müssen viele gültige Unterschriften und damit Stimmen zusammenkommen. Acht Prozent aller wahlberechtigter Vredener müssten unterschreiben. Wahlberechtigt sind alle Vredener, die mindestens 16 Jahre alt sind. „Gehen wir von grob 19.000 Wahlberechtigten aus, dann brauchen wir am Ende mindestens 1520 Stimmen“, sagt Alexander Demes. Und da man bei so einem Verfahren stets mit etwa zehn Prozent ungültiger Stimmen kalkulieren müsse, seien zur Absicherung deutlich mehr Unterschriften nötig, erklärt Alexander Demes.

Ungültige Stimmen sind einkalkuliert

Ungültig ist dabei jede Stimme, bei der Angaben in der Unterschriftenliste fehlen. „Falsche oder fehlende Angabe zum Namen oder der Adresse zählen beispielsweise dazu“, so Alexander Demes. Aber, so betont er, derzeit sähe es gut aus. „Wir nähern uns der Zielmarke, sind aber weiterhin auf jede einzelne Stimme angewiesen.“ Die genaue Anzahl der bisher abgebenden Stimmen ist noch ein gut gehütetes Geheimnis. Stichtag für die Abgabe der Unterschriftenliste ist der 20. Februar. „Am 27. März könnte dann mit der Ratssitzung der entscheidende Termin für unser Anliegen sein“, so Alexander Demes.

Denn der Stadtrat muss entscheiden, ob das Bürgerbegehren rechtmäßig ist, sprich: Ist die Fragestellung einwandfrei, sind ausreichend Stimmen zusammengekommen und kann Manipulation ausgeschlossen werden? Wenn dem so ist, dann kommt es zu einem Bürgerentscheid. „Diesen würden wir dann gerne parallel zur Europawahl (26. Mai) durchführen“, sagt Alexander Demes. Der Grund: „Dies würde Kosten sparen und jeder Wahlberechtigte kann an einem Termin für beide Wahlen seine Stimme abgeben.“

Die Mehrheit entscheidet

Wie bei allen politischen Wahlen entscheidet auch beim Bürgerentscheid die Mehrheit der Stimmen. Diese Mehrheit muss beim Bürgerentscheid zudem mindestens 20 Prozent aller wahlberechtigter Personen ausmachen. Im Vredener Fall wären das etwa 3800 Bürger. Soweit denkt Alexander Demes aber noch nicht. „Erst mal müssen wir stimmtechnisch überhaupt mit dem Bürgerbegehren auf der sicheren Seite sein. Dann sehen wir weiter.“

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