Einige Anwohner klagen gegen die Bauvorbescheide für die Schmitz-Erweiterung. © Markus Gehring
Schmitz Cargobull

Schmitz-Erweiterung landet wieder vor Gericht – Einige Anwohner klagen

Einmal haben einige Anwohner der Blumensiedlung in Vreden vor Gericht schon gewonnen. Jetzt klagen sie auch gegen die Bauvorbescheide. Der Kreis glaubt, alles richtig gemacht zu haben.

Das Verwaltungsgericht Münster beschäftigt sich am Donnerstag, 4. März, um 9.30 Uhr erneut mit der Schnitz-Erweiterung. Der Termin sollte eigentlich schon Ende Oktober stattfinden, musste aber aus gerichtsorganisatorischen Gründen verschoben werden.

Einige Anwohner der Blumensiedlung klagen gegen sechs Bauvorbescheide, die der Kreis Borken im März ausgestellt hat. Sie sind der Meinung, dass der Kreis dabei die Lärmbelästigung für die Nachbarn nicht ausreichend berücksichtigt hat. Der Kreis hingegen sagt, er habe alle notwendigen Gutachten eingeholt.

Anwohner haben schonmal vor Gericht gewonnen

Einmal haben die Anwohner vor Gericht schon Erfolg gehabt. Im April 2019 hat das Oberverwaltungsgericht den Bebauungsplan für die Schmitz-Erweiterung für ungültig erklärt. Das Gericht war damals der Meinung, die Stadt habe in dem Verfahren Fehler gemacht.

Das Verfahren nun ist davon komplett unabhängig. In dem Urteil 2019 ging es um den Bebauungsplan, den die Stadt aufgestellt hat. Das jetzige Verfahren betrifft die Bauvorbescheide, die der Kreis auf Grundlage dieses Bebauungsplanes ausgestellt hat.

Diese werden durch die Unwirksamkeit des Bebauungsplanes nicht automatisch auch ungültig. Das erklärte Richard Riedel, Fachbereichsleiter Bauen, Wohnen und Immissionsschutz beim Kreis, vor dem ursprünglichen Termin im Oktober. Denn als der Kreis die Bescheide ausgestellt hat, war der Plan ja noch gültig. Die nachträgliche Überarbeitung des Planes ändere daran nichts.

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Als gebürtige Vredenerin habe ich mich aus Liebe zur Region ganz bewusst für den Job als Lokaljournalistin in meiner Heimat entschieden. Mein Herz schlägt für die Geschichten der Menschen vor Ort. Ich möchte informieren, unterhalten und überraschen.
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