Wahlkampf nimmt Fahrt auf - das ist an Wahlwerbung erlaubt

hzKommunalwahl 2020

Der Kommunalwahlkampf nimmt langsam Fahrt auf. Seit dem Wochenende hängen überall im Stadtgebiet die ersten Wahlplakate. Aber es gibt einige Regeln zu beachten.

Werne

, 28.07.2020, 12:00 Uhr / Lesedauer: 2 min

Wer am Wochenende mit offenen Augen durch Werne gegangen ist, hat sie sicherlich bemerkt. Die ersten Wahlplakate für die Kommunalwahl am 13. September 2020 hängen. So sind etwa Wahlwerbungen von CDU-Bürgermeister-Kandidat Dominik Bulinski, aber auch von der FDP mit Ratsfrau Claudia Lange zu sehen. Gibt es einen offiziellen Termin, wann die Wahlwerbung starten darf?

Auf diese Frage weiß Werner Kneip vom Ordnungsamt der Stadt Werne eine Antwort. „Es gibt einen Erlass der Landesregierung, dass die Werbung drei Monate vor der Wahl starten darf.“ Doch das stehe nur auf dem Papier. In Werne sei es üblich, die intensive Phase sechs Wochen vor dem Urnengang einzuläuten.

Keine Wahlkampf-Absprachen der Parteien mehr

Allerdings ist das nur ein Näherungswert und eine Richtschnur. In früheren Zeiten, so Kneip, hätte es unter den Parteien in Werne regelrechte Wahlkampf-Abkommen gegeben. „Die existieren meines Wissens schon seit Jahren nicht mehr“, sagt Kneip.

Wo darf man plakatieren? Was die jetzt aufgehängten Papp-Werbetafeln angeht, dürfen sie dort hängen, wo sie keine negativen Auswirkungen etwa im Straßenverkehr haben. „Wenn Ampeln oder Verkehrsschilder nicht mehr gut zu sehen sind, weil Plakate davor hängen, geht das natürlich nicht“, sagt Werner Kneip. Oder auch zu nahe an Kreuzungen und Einmündungen dürften keine Werbungen montiert sein.

Die am Wochenende aufgehängten Plakate sind, bis auf oben genannten Einschränkungen, genehmigungsfrei. Anders sieht das bei den großen Stellwänden aus. Die „Wesselmänner“ genannten (weil vornehmlich durch die Firma Wesselmann Werbung aufgestellten) Plakatwände mit einer Fläche von 3,60 mal 2,90 Meter dürften nur an bestimmten Stellen stehen.

„In der Regel stellen die Parteien die nicht selbst auf, sondern sie lassen sie durch die Werbe-Firma montieren. Die müssen schließlich standfest sein“, sagt der Mann aus dem Ordnungsamt. An überörtlichen Straßen wie B54 oder B233 müssen die Parteien beziehungsweise Kandidaten die Genehmigung von Straßen NRW einholen.

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Und wenn am 13. September die Wahl gelaufen ist, wie lange dürfen die Werbe-Schilder noch hängen? Werner Kneip: „Wir geben den Parteien eine Woche Zeit, sie abzunehmen.“ Eine Ausnahme könnte es bei der Bürgermeisterwahl geben. Denn wenn keiner der drei Werner Bewerber im ersten Wahlgang die absolute Mehrheit erreicht, kommt‘s zur Stichwahl.

Dann kämpfen zwei Wochen später, also am 27. September 2020, die beiden Bewerber mit den meisten Stimmen um den Sieg. Bis dahin, beziehungsweise eine Woche danach, dürfen ihre Wahlplakate noch hängen.

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